Ilmenauer Bürgerhaushalt 2015 (1)

Heute bin ich über die Einsendungen zum Ilmenauer Bürgerhaushalt 2015 gestoßen. Mit 82 Vorschlägen sind es zwar zwei mehr als im letzten Jahr, jedoch gibt es etliche Mehrfachnennungen, die auf bestimmte Interessensgruppen zurück zuführen sind und einige Eingaben die zwecks Übersichtlichkeit aufgetrennt wurden.

Ich muss zugeben, dass ich mir nicht alle Vorschläge durchgelesen habe, sondern bereits auf Grund der Zusammenfassung selektiert habe. Zu einigen Problemen kann ich auch nicht viel sagen, da sie in Vierteln auftreten, die ich in meinem Alltag selten betrete/-fahre. Doch die, die mein Interesse geweckt haben, möchte ich hier kurz vorstellen und kommentieren.

Das Modell

Der beste Vorschlag war für mich der letzte (82 – Stadtmodell von Ilmenau). Dank dieses Vorschlags weiß ich nun, dass es ein Modell der Stadt Ilmenau gibt, das öffentlich einsehbar im … Finanzamt steht. Ich kann Herrn Dr. Burzlaff verstehen, dass sich nur wenige dorthin verirren. Selbst mir war es nach über 10 Jahren in Ilmenau nicht bekannt. Ein öffentlicherer Ort, der auch von außen einsehbar ist, wäre hier sicherlich zu begrüßen. Fraglich ist halt nur die Realisierbarkeit. Kurzfristig könnte man die leerstehenden Ladenflächen in der Goethepassage dafür aquirieren. Das sollte auch kostenneutral ausfallen, da die Goethepassage mittlerweile von der quasi städtischen Wohnungsgenossenschaft verwaltet wird. Ob sich hier auch ein langfristiger Platz finden lässt, müssten die Architekten und Stadtplaner durchdiskuttieren.

Die Brücke

Ein alter Bekannter ist der Vorschlag 47 – Öffnung Fußgängerbrücke über die Ilm zwischen Fischerhütte und Ford-Autohaus (es geht um diese Brücke). Dieser Vorschlag war bereits im letzten Jahr im Bürgerhaushalt eingereicht worden. Die Stadt hatte damals festgestellt, dass es sich nicht um eine öffentliche Brücke handelt und der Eigentümer nicht gewillt ist sie öffentlich zugänglich zu machen. Das hat nichts mit Bosheit zu tun, sondern damit, dass sie auf nicht öffentlichen Grund endet und bei einer öffentlichen Brücke diverse Vorgaben zu beachten sind, die die aktuelle Konstruktion und Bewirtschaftung bei weitem nicht erfüllen. Daher ist die Brücke auch mit einem Tor versperrt. Wer drüber klettert, weil er die Abkürzung über die Ilm nutzen will, begeht Hausfriedensbruch. Soweit ich das sehe kommen der Eigentümer und die Stadt dem Bürger soweit entgegen, das bislang keine Polizeikontrollen an dieser Stelle durchgeführt werden 😉

Diese Erklärung habe ich grob von einigen Mitarbeitern der Stadt und Stadtratsmitgliedern. Eine offizielle Stellungnahme zum letztjährigen Vorschlag wurde leider nicht veröffentlich. Wo wir beim dritten Vorschlag wären:

Die Rechenschaft

Christian Koch schlägt in Vorschlag 69 – Bessere Rechenschaft des Bürgerhaushaltes  etwas vor, was mich bereits in den letzten Jahren gewurmt hat. Die Stadt sammelte die Vorschläge, veröffentlichte sie und lies dann den Bürger im Dunkeln stehen. In der Stadt gingen die Vorschläge zu den Ortsteilbürgermeistern, in die Referate und diverse Gremien, die dazu Stellung nahmen. Dann wurde vermutlich sogar darüber im Stadtrat diskuttiert. Vermutlich? Tja, ich weiß es einfach nicht. Die öffentliche Kommunikation endete mit der Veröffentlichung der Vorschläge. Im ersten Bürgerhaushaltsjahr gab es sogar eine Bürgerversammlung zum Thema, die aber thematisch zu fast 100% von der Erweiterungs des Biosphärenreservats dominiert wurde. Der Bürgerhaushalt stellte nur eine Randnotiz dar. Auf Grund eines Hinweises eines Stadtratmitglieds bin ich auf diese Seite des Bürgerbündnisses für Ilmenau aufmerksam gemacht worden. Hier ist zumindest für den Bürgerhaushalt 2013 stichpunktartig notiert, wie die Stadt auf die Vorschläge reagiert hat. Leider ist auch diese Seite nicht vollständig und für den Bürgerhaushalt im letzten Jahr wurde gar nicht erst eine solche Übersicht angefertigt.

In der Stadtverwaltung scheint der Informationsbedarf der Städter unterschätzt zu werden. Als ich vorsichtig bei einzelnen Leuten anfragte, wurde ich immer nur darauf hingewiesen, dass nur die jeweiligen Vorschlagenden über das weitere Verfahren informiert werden. Auch wies man mich darauf hin, dass zu Gesprächseinladungen der Vorschlagenden nur ein kleiner Teil dieser welcher kommt. Dass auch Nicht-Vorschlagende Interesse an der Entwicklung diverser Eingaben haben könnten wird leider immer noch ausgeblendet.


 

So, dass wars erstmal. Die Überschrift verrät es sicherlich schon: Ich will noch mehr zum Haushalt schreiben, also seit gespannt 😉

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